Kreisvereinigung Schwäbisch-Hall

Der club alpha 60, die IG Metall, die VVN und weitere Organisationen haben für den 1. September zu einer Kundgebung und Demonstration in Schwäbisch Hall aufgerufen. Rund 100 Menschen kamen zur Rede von Heidi Scharf auf den Marktplatz und beteiligten sich an der anschließenden Demonstration durch die Innenstadt

Den ursprünglichen Plan, an den Parteibüros der SPD, der Grünen, der CDU und der FDP zu demonstrieren und diese als „Kriegsparteien“ auszuzeichnen, haben die Organisatoren wegen der in der Nacht zuvor auf diese Gebäude verübten Farbanschläge kurzfristig geändert. „Das ist nicht unsere Form der Auseinandersetzung“ sagte Rainer Fendt, Vorsitzender des club alpha 60 zu den DemoteilnehmerInnen. Die Darstellung in der heutigen Ausgabe des Haller Tagblatts, wonach die Demo-Route an den Parteibüros vorbeiführte, ist falsch.

Heidi Scharf forderte in ihrer Rede die Bundesregierung auf, „den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu beenden und stattdessen die Zivilgesellschaft stärker zu unterstützen!“ Nicht durch Lieferung von Waffen sondern durch gezielte Friedensarbeit soll den Ländern geholfen werden.

Sie fordert von der Bundesregierung daher, „Rüstungsexporte – nicht nur in Krisengebieten – zu verbieten und Rüstungsausgaben nachhaltig zu senken. Denn die Waffen, die die Machthaber gegen ihr eigenes Volk einsetzen, haben unter anderem deutsche und europäische Rüstungsfirmen geliefert. Deutschland ist nach den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Für sage und schreibe fast 400 Mrd. Euro werden jährlich Waffen hergestellt und verkauft. Im Vergleich dazu betrug die Entwicklungshilfe im Jahr weltweit ca. 120 Mrd. Euro.“

Die 1. Bevollmächtigte der IG Metall lehnt die Anwerbung junger Menschen für die Bundeswehr an Schulen, Universitäten oder an den Agenturen für Arbeit ab: „Was wir auf keinen Fall wollen, ist, dass unseren Kindern die Bundeswehr als idealer Arbeitgeber näher gebracht wird.“ Besonders empörend ist, dass die Arbeitslosigkeit junger Menschen dafür genutzt wird, diese in Arbeitsagenturen von Werdienstberatern rekrutieren zu lassen. „Soldat ist kein normaler Beruf!“

Liebe FriedensfreundInnenWir wollen in Freiheit und Frieden leben, hier und auf der ganzen Welt!10 Jahre Krieg in Afghanistan. Tausende Toter. Die Bevölkerung braucht keinen Krieg. Sie braucht Arbeit und Stabilität statt Unsicherheit und Gewalt.Wir fordern die Bundesregierung auf, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu beenden und stattdessen die Zivilgesellschaft stärker zu unterstützen!Der Einsatz in Afghanistan ist der Vorbote für weitere Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ihre Neuausrichtung zur Interventionsarmee lehnen wir ab!Als Berufsarmee braucht sie stärkere demokratische Kontrolle und enge Verbindungen in die demokratische Gesellschaft.Jedoch: Am Besten wäre es, wenn wir gar keine Armee bräuchten weder in Deutschland noch anderswo!

Liebe FriedensfreundInnen,

Seit dem Frühjahr gibt es große Proteste in der arabischen Welt. Die Welle des demokratischen Aufbruchs breitete sich nach und nach auf die meisten Länder Nordafrikas und der arabischen Halbinsel aus und brachte die Regime in Tunesien, Ägypten und Libyen zu Fall.

Gerade die junge Generation setzt große Hoffnungen darauf, dass diese Gesellschaften ihren Demokratieprozess friedlich und solidarisch fortführen.

Dieser Demokratisierungsprozess in der arabischen Welt muss stärker als bisher unterstützt werden nicht durch die Lieferung von Waffen sondern durch gezielte Friedensarbeit.

Die Bundesregierung muss gezwungen werden Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit ziehen:

Die Waffen, die die Machthaber gegen ihr eigenes Volk einsetzen, haben unter anderem deutsche und europäische Rüstungsfirmen geliefert. Deutschland ist nach den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur der Welt.

Für sage und schreibe fast 400 Mrd. $ werden jährlich Waffen hergestellt und verkauft. Die Entwicklungshilfe betrug im Jahr weltweit ca. 120 Mrd. $.

Wir fordern die Bundesregierung einmal mehr auf, Rüstungsexporte zu verbieten nicht nur in Krisenregionen und Rüstungsausgaben nachhaltig zu senken!

Allein in Baden-Württemberg sind ca. 10 bis 20 000 hochqualifizierte Menschen mit der Produktion von Rüstungsgütern beschäftigt. Wir brauchen wieder eine breite Diskussion der Rüstungskonversion, die Umstellung auf Forschung und Entwicklung für zivile Produktionen.

Nachdem der Markt in Deutschland schrumpft hofft die Branche, dass die Bundesregierung Exporte großzügig genehmigt. Über die Exporte entscheidet alleine der Bundessicherheitsrat (Kanzlerin und 8 Minister). In den politischen Grundsätzen dazu heißt es:

„Beschäftigungspolitische Grundsätze dürfen keine ausschlaggebende Rolle für eine Exportentscheidung spielen.“ Im Klartext: „Der Schutz von Menschenleben ist wichtiger, als es die Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie sind.“

Doch die Rüstungsindustrie hat eine starke Lobby.

Liebe FriedensfreundInnen,

die Kriegseinsätze und die damit verbunden Auf- und Umrüstung der Bundeswehr zur weltweit agierenden Interventionsarmee hat enorme innenpolitische, soziale und bildungspolitische Auswirkungen.

Für z.B. eine Korvette (300 Mio Euro) könnten 300 Kindergärten mit je 30 Plätzen gebaut werden.

Schätzungsweise kosten die 200 Leopard 2 Panzer, die nach Saudi-Arabien geliefert werden, 1,7 Mrd. Euro. Kraus Maffei baut diesen Panzer und schreibt u.a. dazu, ich zitiere:

„ausgestattet mit der ferngesteuerten Waffenstation FLW 200 (fernbedienbare Leichte Waffenstation) von KMW, die unter Schutz bedienbar ist, ist der Leopart 2 A7+ sowohl in bebautem als auch in unbebautem Gelände durchsetzungsfähig.“

Das heißt nichts anderes, als dass der Panzer auch im Inneren eingesetzt werden kann, in den engen Straßen der Städte um z.B. das aufmüpfige Volk zur Raison zu bringen.

Das Geld, das jährlich in den Tod investiert wird könnten wir gut gebrauchen um Schulen zu sanieren, Ganztageskinderbetreuung durch gut geschultes und tariflich bezahltes Personal kostenlose zur Verfügung zu stellen, die Erhöhung des Renteneintrittsalters zurücknehmen, den Hartz IV-EmpfängerInnen statt den mickrigen 4 Euro Erhöhung ein Leben in Würde ermöglichen usw.

Bei den „kleinen Leuten“ wird gespart, gespart und noch mal gespart, die Rüstungsbetriebe sahnen ab.

Das muss ein Ende haben!!

Liebe FriedensfreundInnen,

was wir auf keinen Fall wollen, dass unseren Kindern in den Schulen, den Universitäten oder an den Agenturen für Arbeit die Bundeswehr als idealer Arbeitgeber näher gebracht wird.

Die Bundeswehr muss nach eigenen Angaben jährlich 20 000 neue Rekruten werben. Dazu hat sie viele Werbeinstrumente entwickelt – sie tritt beispielsweise auf Jobmessen auf oder wirbt auf Marktplätzen bei sogenannten »Karriere-Treffs« um Nachwuchs. In Schulen und an Universitäten kommen zudem geschulte Jugendoffiziere zum Einsatz. In Arbeitsagenturen nutzt man die hohe Arbeitslosigkeit junger Menschen, um sie von Wehrdienstberatern rekrutieren zu lassen.

Der Truppe geht es nicht nur um die unmittelbare Nachwuchsgewinnung. Sie will sich und ihre Kriegseinsätze auch in der Öffentlichkeit aufpolieren etwa mit Auftritten der Bundeswehr-Bigband, mit öffentlichen Gelöbnissen oder Zapfenstreichen.

Die Bundeswehr hat sich in den letzten Jahren grundlegend verändert. Inzwischen ist es Alltag, dass deutsche Soldaten in Afghanistan, im Kosovo, Kongo, im Golf von Aden und anderswo agieren. Vor 20 Jahren konnte sich das kaum jemand vorstellen. Immer mehr Menschen in Deutschland lehnen diese Politik ab und immer weniger sind bereit, SoldatIn zu werden und für so genannte „deutsche Interessen“ in den Krieg zu ziehen.

Das aber will die Bundesregierung und die Bundeswehr nicht sehen. Junge Menschen sollen davon überzeugt werden, dass SoldatInnen in den Krieg geschickt werden müssen. Deshalb kommen Jugendoffiziere und Wehrdienstberater in Schulen und Universitäten, veranstaltet die Bundeswehr Events für Jugendliche, wirbt im Internet, in Zeitungen, im Kino und im Fernsehen und in den Arbeitsagenturen für den Soldatenberuf.

10 Mio Euro gibt die Bundeswehr dieses Jahr für Personalwerbung aus. Auch das wären 10 Kindergärten für je 30 Kinder!!

Liebe FriedensfreundInnen,

Bundespräsident Christian Wulff (CDU) sorgt sich darum, mit dem Ende der Wehrpflicht könne die Bundeswehr in der deutschen Gesellschaft an Boden verlieren. Bei der öffentlichen Rekrutenvereidigung am 23. Juli am Reichstag gab er die Marschrichtung vor.

Den 470 SoldatInnen, bei denen es sich erstmals ausschließlich um freiwillig Wehrdienstleistende handelte, sagte der Präsident, der »Geist der Bundeswehr« werde sich mit der Aussetzung der Wehrpflicht nicht verändern. »Was sich aber auch nicht ändern darf, ist der Geist, in dem wir als Bürger der Bundeswehr gegenübertreten. Sie gehört in unsere Mitte, in unsere Schulen und Hochschulen, auf öffentliche Plätze«, so Wulffs Ruf nach einer Militarisierung der Gesellschaft. Ansonsten drohe die Freiwilligkeit des Dienens mit einer Gleichgültigkeit in der Gesellschaft einherzugehen.

»Hier mache ich mir durchaus Sorgen«, bekannte der Präsident, dessen zurückgetretener Vorgänger Horst Köhler (CDU) vor rund einem Jahr noch eingestanden hatte, die Auslandseinsätze der Bundeswehr dienten vorrangig den Interessen der Wirtschaftskonzerne.

Liebe FriedensfreundInnen,

Vier Landesregierungen haben bereits ein Kooperationsabkommen mit der Bundeswehr geschlossen. Auch BaWü

Wir fordern die Landesregierung auf das Kooperationsabkommen mit der Bundeswehr aufzukündigen.

Werben für’s Sterben lehnen wir entschieden ab!

Soldat ist kein normaler Beruf!

Das Töten von Menschen kann doch kein ziviler Beruf sein.

Diejenigen, die meinen, Jugendoffiziere und Wehrdienstberater müssten an die Schule kommen, argumentieren häufig damit, dass die Bundeswehr ein normaler Arbeitgeber sei und daher die Jugendlichen über diese Berufsmöglichkeit ebenso wie über jede andere informiert werden müssten.

Ich sehe das anders: Der Soldat verzichtet mit seinem Eintritt in die Armee auf wesentliche Grundrechte, wie auf das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit und Leben. Die freie Meinungs- und Willenbildung wird beschränkt, Gehorsamsverweigerung wird bestraft. Der Soldat muss das Handwerk des Tötens erlernen, muss ggfs. töten und mit dieser Tat leben.

Was wir stattdessen brauchen ist Erziehung zum Frieden, zum friedlichen Zusammenleben der Völker.

Jede Schule kann selbst entscheiden wie sie sich verhält sagt das Ministerium. Doch will eine Schule hier Zeichen setzen gibt es größte Auseinandersetzungen sowohl intern als auch in der Öffentlichkeit.

Nicht immer konnten sich diejenigen durchsetzen, die aktiv gegen die Militarisierung an der Schule aufgetreten sind.

Aber es gibt auch Leuchttürme:

In Berlin haben SchülerInnen und LehrerInnen protestierten gegen Vorträge von Offizieren im Unterricht.

Schulen wie die Käthe-Kollwitz-Schule, Offenbach verweigern sich der Bundeswehr.

Am 24. März 2011, beschließt die Schulkonferenz der Käthe-Kollwitz-Schule (in der Schulkonferenz sind Lehrkräfte, Schülerschaft und Eltern vertreten, sowie Organisationen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer mit beratender Stimme):

Die Schulkonferenz übernimmt den Beschluss der Gesamtkonferenz der LehrerInnen „Keine Bundeswehr mehr an die Schule“ und fügt folgende Begründung hinzu:

„Die Schulkonferenz beschließt, den Antrag der Gesamtkonferenz vom 23.3.2011 gegen die Kooperationsvereinbarung zwischen Hessischem Kultusministerium und der Bundeswehr zu unterstützen, und begründet dies u.a. wie folgt:

Die Bundeswehr ist keine Verteidigungsarmee mehr, wie vom Grundgesetz vorgesehen.

Sie ist eine Armee im Einsatz und dient den Interessen der Wirtschaft, wie der „Sicherung der Rohstoff- und Warenströme, der Transportwege“ und vielem mehr – so als offizielle Regierungspolitik festgeschrieben im Weißbuch der Bundesregierung im Jahre 2006.

Wir wollen nicht, dass unsere Schülerinnen und Schüler für einen Krieg gegen andere Völker rekrutiert werden.

Und wir wollen auch nicht, dass sich die Bundeswehr als Frieden schaffende Kraft anpreisen kann.

Deshalb lehnen wir es ab, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr an die Käthe-Kollwitz-Schule kommen und stellen uns damit einer immer stärkeren Militarisierung der Gesellschaft entgegen. (einstimmig)“

In NRW hat sich das Netzwerk »Schule ohne Bundeswehr« gegründet, bei dem unter anderem die LandesschülerInnenvertretung, die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) NRW, die Kölner Initiative »Bundeswehr wegtreten«, die Junge GEW sowie die DGB Jugend NRW und antifaschistische Initiativen mitwirken.

Sie wollen Schülervertretungen, LehrerInnen und Schulleitungen an den einzelnen Schulen mobilisieren, Auftritte der Bundeswehr abzusagen.

Seit Januar 2011 gibt es den internationalen Appell, initiiert von StudentInnen: Ich zitiere

„JA zur Friedensbindung – NEIN zur Militärforschung. Es ist Zeit zum Handeln!“

Die Freiheit der Gedanken und der Ideen für eine friedliche, nachhaltige und gerechte Welt sind universelle Menschenrechte. … Durch fortschreitende Militarisierung der wissenschaftlichen Forschung, nicht nur in den Ingenieur- und Naturwissenschaften, sondern auch in en Kulturwissenschaften, werden diese Rechte ausgehöhlt. Dieser Entwicklung muss unverzüglich entgegengewirkt werden … Wir rufen dazu auf, keine Forschung und Lehre für militärische Zwecke durchzuführen und fordern Hochschulleitungen und die zuständigen akademischen Gremien überall dazu auf entsprechende bindende Verpflichtungen, ähnlich wie die Zivilklauseln in einigen Ländern, in den Satzungen der Hochschulen zu verankern.“ Zitat Ende

Wir fordern daher von der Landesregierung die Einführung einer Zivilklausel in das zur Novellierung anstehende Landeshochschulgesetz und wir fordern die Universitäten und Hochschulen auf in ihren Verfassungen bzw. Grundordnungen die Zivilklausel aufzunehmen.

Auch die Organisation Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung haben bereits 2010 einen Appell an die Kultusministerkonferenz gerichtet: Ich zitiere

„Wir fordern Sie auf, Kooperationsverträge zwischen Schulministerien und Bundeswehr für ungültig und Unterrichtung von Schulklassen in und außerhalb von Schulen durch Angehörige der Bundeswehr, sog. Jugendoffiziere, für unvereinbar mit dem Bildungsauftrag zu erklären.“

Teil ihrer Begründung ist:

„Die Öffnung des Schulunterrichts für Programme der Bundeswehr ist mit einer Erziehung zu Frieden und Völkerverständigung nicht vereinbar. Für die Schule gilt das Gebot der Neutralität. Sog. Jugendoffiziere, derzeit 394, werden an der Bundeswehr-Akademie für Information und Kommunikation (Nachfolge des Amts für psychologische Kriegführung) ausgebildet für die Fächer Politik, Sozialkunde und Ethik. Sie halten sich dabei an die Vorgaben des Verteidigungsministeriums, die aktuellen Kriegseinsätze zu rechtfertigen und sogar direkt Nachwuchs zu rekrutieren. ….

Wie soll es zu einem humanistischen Bildungsideal passen, den Einsatz von Militär zur Sicherung von Rohstoffen als legitim zu erachten?

Auch widerspricht es dem Geist der Kinderrechtskonvention der UNO, in der beschlossen ist, „dass das Kind umfassend auf ein individuelles Leben in der Gesellschaft vorbereitet und im Geist der in der Charta der Vereinten Nationen verkündeten Ideale und insbesondere im Geist des Friedens, der Würde, der Toleranz, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität erzogen werden sollte,….“

Wir fühlen uns Kurt Tucholsky (einem Dichter und Friedenskämpfer während der Weimarer Republik) verpflichtet, der schrieb:

„Man hat ja noch niemals versucht, den Krieg ernsthaft zu bekämpfen. Man hat ja noch niemals alle Schulen und alle Kirchen, alle Kinos und alle Zeitungen für die Propaganda des Krieges gesperrt. Man weiß also gar nicht, wie eine Generation aussähe, die in der Luft eines gesunden und kampfesfreudigen, aber Krieg ablehnenden Pazifismus aufgewachsen ist. Das weiß man nicht. Man kennt nur staatlich verhetzte Jugend.“

Liebe FriedensfreundInnen,

was wir auch auf keinen Fall wollen ist, dass in den Agenturen für Arbeit Möglichkeiten für die Bundeswehr geboten werden dort junge Menschen anzuwerben. In sogenannten Bildungs- bzw. Job-Messen kommt jedoch bisher auch die Bundeswehr zum Zuge. Dabei wird die Not der jungen Leute ausgenutzt.

Es wird so getan als ob die Bundeswehr ein Arbeitgeber wie jeder andere ist. Das ist die Bundeswehr aber nicht.

Ich hab das vorhin schon ausgeführt:

Soldat oder Soldatin ist kein normaler Beruf!

Das Töten von Menschen kann doch kein ziviler Beruf sein.

Es ist ein Hohn und ein Schlag ins Gesicht für alle friedensbewegten Menschen, dass gerade am 1. September in Heilbronn eine Wehrdienstberaterin der Bundeswehr im Berufsinformationszentrum zu Gast ist. Sie informiert über die mehr als 70 Berufsmöglichkeiten bei der Bundeswehr.

Der DGB Regionsvorsitzende hat sofort auf meine Intervention hin reagiert und an Herrn Diepgen von der AA in HN geschrieben, ich zitiere:

„… Jetzt sind wir sprachlos! Ausgerechnet am Antikriegstag ist eine Wehrdienstberaterin im BIZ Heilbronn, …. Wie sollen wir, die wir am morgigen Antikriegstag unsere Veranstaltung zusammen mit dem Friedensbüro Heilbronn durchführen, dies einordnen? Egal wie man es betrachtet: Ob nun als „Versehen“ oder „Absicht“- es macht die Sache nicht besser:  Absicht zu unterstellen, – das ist aus unserer Sicht vor dem Hintergrund unserer gemeinsamen Zusammenarbeit kaum vorstellbar. Wenn es sich um ein Versehen handelt, dann stellt sich die Frage: Sind wir tatsächlich schon wieder so geschichtslos, dass in einer großen Agentur der 1. September 1939 – der Beginn des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen und der Beginn des zweiten Weltkriegs – schon wieder vergessen ist? Ist in der Heilbronner Agentur für Arbeit nicht bekannt, dass der 01. September – traditionell seit 1957 – Antikriegstag ist, …. Wir hoffen auf ein Einsehen und die kurzfristige Absage des Beratungsteams, sowie  Ausladung der Wehrdienstberaterin.

Liebe FriedensfreundInnen,

unsere Forderungen sind so aktuell wie eh und je:

Keine Bundeswehrpropaganda an den Schulen, Universitäten und den Agenturen für Arbeit Ausbau der Friedenserziehung an Schulen und Universitäten Verankern der Zivilklausel in den Länderverfassungen und in den Satzungen der Hochschulen Aufkündigung der Kooperationsabkommen mit der Bundeswehr Sozialverträglicher Umbau der Rüstungsindustrie / mehr Arbeitsplätze für die zivile Produktion Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr Raus aus Afghanistan Keine deutschen Waffen an Kriegsparteien und Menschenrechtsverletzer Mehr und bessere Ausbildung für die Jugend Soziale Sicherheit für die Menschen Friedliche Zusammenarbeit mit allen Ländern und Menschen

Wir, die wir heute hier sind fühlen uns dem Frieden und der Völkerverständigung verpflichtet und werden jederzeit für den Frieden eintreten.

Um eine neue andere gerechtere Welt zu schaffen brauchen wir viele Menschen, die in Toleranz, in Frieden und Freiheit gleichberechtigt miteinander leben wollen.

Wir brauchen Mehr Mut zur Veränderung Mehr Zivilcourage gegen das Mittelmaß Mehr Kreativität für pfiffige Aktionen Mehr Zorn in der Stimme und Wut im Bauch

Nie wieder Krieg!!!

Hoch die internationale Solidarität!

Es gilt das gesprochen Wort

Heidi Scharf, 1. September 2011 – Schwäbisch Hall – 45 Jahre Club alpha

Innenministerium stellt Portal gegen »Linksextremismus« vor

http://www.neues-deutschland.de/artikel/205375.hexenjagd-auf-bayerisch.html

entnommen der Homepage der VVN – BdA Nordrhein – Westfalen

Kontroverse um Blockade bei Dortmunder Nazi-Demo

http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/Kontroverse-um-Blockade-bei-Nazi-Demo-id4998098.html

Das im Artikel zitierte BVerfG-Urteil: http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20110307_1bvr038805.html

Staatsschutz ermittelt nach Prügelei an der Hirsch-Q in Dortmund

http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/blaulicht/Staatsschutz-ermittelt- nach-Pruegelei-an-der-Hirsch-Q-in-Dortmund-id4996291.html

Sven K. war an Nazi-Überfall beteiligt

http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/Sven-K-war-an-Nazi-Ueberfall-beteiligt-id4054136.html

Am 4. August wurde ein Stuttgarter Antifaschist festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Vorgeworfen wird ihm die Beteiligung an antirassistischen Protesten gegen einen „islamkritischen Kongress“ und den Gründungsparteitag des Landesverbandes der Partei „Die Freiheit“ Anfang Juni diesen Jahres. Im Rahmen dieser Aktivitäten soll der Antifaschist an zwei Körperverletzungsdelikten beteiligt gewesen sein. Eine unter anderem mit fehlenden sozialen Bindungen begründete Fluchtgefahr dient als Begründung der Untersuchungshaft. Wir fordern die Aufhebung der Untersuchungshaft und solidarisieren uns mit dem Beschuldigten.

Was ist, was war… Für das erste Juniwochenende 2011 planten mehrere rechtspopulistische und rassistische Gruppierungen Aktivitäten in und um Stuttgart. Veranstalter des sogenannten islamkritischen Wochenendes war die „Bürgerbewegung Pax Europa (BPE)“, sowie das Netzwerk „Politically Incorrectness (PI)“. Zusätzlich sollte am Sonntag der Gründungsparteitag des Landesverbandes der rechtspopulistischen und rassistischen Partei „Die Freiheit“ stattfinden. Über das gesamte Wochenende hinweg fanden in Stuttgart Protestaktionen gegen den Rassistenkongress und die Parteigründung statt. Mehr als 350 Menschen beteiligten sich zum Auftakt der Gegenaktivitäten an einer antirassistischen Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt und verhinderten im Anschluss daran weite Teile der von BPE auf dem Schlossplatz geplanten Auftaktkundgebung. Der Angeklagte besetzte in diesem Zusammenhang gemeinsam mit anderen AktivistInnen die Bühne von welcher aus die Rassisten am 2. Juni ihre Propaganda auf die Straße tragen wollten. Die friedliche Besetzung wurde jedoch von der Stuttgarter Polizei mithilfe von Pfefferspray und Schlagstöcken brutal geräumt und die BesetzerInnen in Gewahrsam genommen. Vier Personen mussten aufgrund der Räumung im Krankenhaus behandelt werden. Fast ein Dutzend weitere folgten als die Polizei kurze Zeit später auch gegen die AntirassistInnen vorging, die vor der Bühne ihren Protest lautstark äußerten. Zwei der Verletzen mussten die darauffolgende Nacht in stationärer Behandlung verbringen. Wenige Tage später sah sich auch „Die Freiheit“, die als Höhepunkt des Wochenendes ihre Parteisektion in Baden-Württemberg gründen wollte, mit Gegenwind konfrontiert: Knapp 30 AntirassistInnen protestierten lautstark vor dem Tagungsort. Im Umfeld kam es dabei zu einer Auseinandersetzung zwischen engagierten AntifaschistInnen und Parteimitgliedern an der der Angeklagte laut Staatsanwaltschaft beteiligt gewesen sein soll.

Gegen jeden Rassismus! Europaweit ist ein Erstarken rechtspopulistischer und rassistischer Strömungen zu beobachten. Auch in der Bundesrepublik werden mit Gallionsfiguren wie Thilo Sarrazin rechte Ideologien zunehmend salonfähig. Mit den Anschlägen in Norwegen hat dieser Trend seinen bislang traurigen Höhepunkt erreicht. Doch auch die unzähligen kleineren Fälle rassistischer Übergriffe verdeutlichen die Notwendigkeit gemeinsam und entschlossen dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten.

Gegen jede Repression! Immer mehr AntifaschistInnen sehen sich mit der Kriminalisierung ihrer Arbeit konfrontiert. Das brutale Vorgehen der Polizei gegen die antirassistischen Proteste mit mehreren, teils schwer verletzen AktivistInnen, ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Weitere Beispiele für die Ausmaße dieser Tendenz sind die über acht Stunden andauernde Ingewahrsamnahme hunderter AntifaschistInnen die am 1. Mai gegen einen Aufmarsch der neonazistischen NPD in Heilbronn auf die Straße gehen wollten oder die Telefonüberwachung tausender Menschen in Dresden die dort im Februar gegen den traditionell größten Naziaufmarsch Europas protestieren wollten. Gerade die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hebt sich immer wieder mit einem besonders rigorosen Vorgehen gegen fortschrittliche Politik hervor: unablässig heftige Angriffe gegen die Anti-S21 Bewegung, die Kriminalisierung linker kurdischer AktivistInnen und antifaschistischer Symbole, sowie die Vertuschung von historischen Naziverbrechen sind repräsentativ für ihre politische Linie der letzten Jahre. Nun versuchen sie mit dem aktuellen Fall ein weiteres Mal eine vielfältige und entschlossene linke und antifaschistische Praxis zu unterbinden. Das werden wir so nicht hinnehmen! Nur gemeinsam und konsequent können wir den rechten Umtrieben etwas entgegensetzen!

Für antifaschistische Solidarität! Die mit fehlenden sozialen Beziehungen begründete Fluchtgefahr muss angesichts der Tatsache, dass der Angeklagte in Stuttgart eine langjährige Beziehung, einen festen Wohnsitz sowie eine Familie besitzt, als unhaltbar zurückgewiesen werden. Dass der Antifaschist dennoch weiterhin in U-Haft sitzt und ihm in ungewöhnlich kurzer Zeit der Prozess gemacht werden soll deutet vielmehr darauf hin, dass erneut in Stuttgart ein Exempel der Kriminalisierung antifaschistischen Widerstands statuiert werden soll. Getroffen hat es dabei einen Einzelnen, gemeint sind jedoch alle die sich vielfältig, gemeinsam und entschlossen Rassisten entgegenstellen!

Besucht die Gerichtsverhandlung am 2. September! Solidarisiert euch mit dem Antifaschisten!

Achtet auf aktuelle Ankündigungen: www.solikreis.tk

Bitte spendet für den Genossen und die Solidaritätsarbeit: Rote Hilfe e.V. OG Stuttgart Stichwort: PI KTO: 4007 238 313 BLZ: 430 609 67 GLS-Bank

Bei einer Rundreise auf den Spuren slowenischer Partisanenkämpfer im Zweiten Weltkrieg hat Hohenlohe-ungefiltert ein Interview mit Reiseleiter Ernest Kaltenegger (61) geführt. Kaltenegger war in Graz bis 2010 Landtagsabgeordneter der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ). Seit Beginn der 1990er Jahre beschäftigt sich Kaltenegger intensiv mit der Geschichte der Partisanen.Interview von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Ernest Kaltenegger führte bereits mehrfach historisch interessierte Reisegruppen zu Orten des Partisanen-Widerstandskampfes in Slowenien. Durch die internationale Aufmerksamkeit will der Pensionär einen Beitrag zum Erhalt der Partisanen-Gedenkstätten leisten.

Hohenlohe-ungefiltert: Was wollen Sie mit den Reisen zu authentischen Orten des Partisanenkampfes in Slowenien erreichen ?

Ernest Kaltenegger: Ich möchte, dass die Gedenkstätten erhalten bleiben. Je mehr Gäste aus dem Ausland kommen, umso mehr Grund sehen die Verantwortlichen, die Gedenkstätten zu fördern und zu erhalten.

Was fällt Ihnen bei den Partisanen-Gedenkstätten in Slowenien auf ?

Die Gedenkstätten in Slowenien sind fast alle sehr gut erhalten. Die Bürger nehmen großen Anteil am Schicksal der Opfer. Es gibt viele Menschen, die privat Kerzen aufstellen oder Blumen niederlegen. Dies geschieht nicht nur an offiziellen Gedenkfeiern. Die Opfer sind die eigenen Leute, waren die Urgroßeltern, Großeltern, Eltern, Geschwister. Betreut werden die Gedenkstätten von den Kommunen und vom Staat. Vor 1991 haben die Schulen systematisch die Gedenkstätten besucht. Ich denke nicht, dass das Interesse geringer geworden ist. Jedes Jahr gibt es noch immer eine riesige Gedenkveranstaltung in Drasgosze, wohin viele Teilnehmer in Bussen anreisen.

Was finden Sie an der Geschichte der Partisanen besonders interessant ?

Die Partisanen in Slowenien/Ex-Jugoslawien haben sich selbst von der Nazi-Herrschaft befreit. Das geht nur, wenn eine breite Gruppe der Bevölkerung mitgeholfen hat. Die Zivilbevölkerung hat mit Essen, Trinken, Medikamenten, Verstecken und vielem anderem mehr geholfen. Die Partisanen waren keine anonymen Helden, sondern waren oft in der Bevölkerung gut verwurzelt.

Welchen Vorteil hatten die Partisanen gegenüber den italienischen und deutschen Besatzern ?

Sie waren ortskundig und wussten, wo sie Unterstützung bekommen können. Sie mussten ständig in Bewegung sein. Später hatten die Partisanen eine richtige Armee, gegliedert in militärische Einheiten.

Unter wessen Führung kämpften die Partisanen ?

Es gab viele verschiedene Gruppierungen, die gegen die Nazis kämpften. Die Kommunisten waren am besten organisiert und hatten deshalb bei den Partisanen das Sagen.

Was lernen Sie persönlich aus dem erfolgreichen Kampf der Partisanen ?

Im Widerstand ist es schwierig, eine funktionierende Struktur aufzubauen. Aber selbst in aussichtsloser Situation darf man nicht aufgeben. Auch gegen eine vermeintliche Übermacht kann man gewinnen. Ohne eine große Opferbereitschaft der Menschen wäre es aber nicht gegangen. Es hat auch in grausamen Zeiten Menschen gegeben, die Menschen geblieben sind.

Was beeindruckt Sie bei den Partisanen am meisten ?

Der Widerstandswille, der Ideenreichtum, die Kreativität, die logistische Meisterleistung. Beispielsweise haben sie jahrelang aus dem Untergrund eine Tageszeitung herausgebracht oder ein komplettes Krankenhaus für verwundete Partisanen in unwegsamem Gelände betrieben. Die Druckerei und das Krankenhaus wurden von den Besatzern nie entdeckt.

Warum war der Widerstandswille der Slowenen so stark ?

Von Beginn an wurden die Slowenen von den Besatzern extrem unterdrückt. Es gab starke Eindeutschungsbemühungen. Die slowenische Sprache sollte verboten werden. Es wurde versucht, ein Land deutsch zu machen, das nicht deutsch war. Es gab systematische Vertreibungen, um Platz für deutsche Ansiedler zu schaffen. Die Menschen sympathisierten mit den Partisanen und viele arbeiteten konspirativ mit.

Nach der Befreiung Slowenienens wurden viele Sympathisanten der Deutschen von Partisanen oder von der Bevölkerung getötet – was können Sie dazu sagen ?

Ich bin überzeugt, dass nicht alle 12.000 Getöteten Kollaborateure waren. Durch die Erfahrung des Krieges und die harte Besatzungszeit hatte sich aber viel Hass aufgestaut. Es war eine Art von Siegerjustiz, die kurz nach der Befreiung zu den Morden führte. Militärisch waren die Hinrichtungen nicht notwendig.

Weitere Informationen in Hohenlohe-ungefiltert zur Reise einer Schwäbisch Haller Gruppe auf den Spuren der slowenischen Partisanen:

“Partisanen befreiten Slowenien von den Nazi-Besatzern” – Gruppe aus Schwäbisch Hall auf den Spuren der Befreiungskämpfer unterwegs http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=11544

Weitere Informationen über Ernest Kaltenegger und die KPÖ in Österreich und in der Steiermark:

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/589164/Ernest-Kaltenegger_KPOe-ist-die-Partei-der-Zukunft

http://www.kpoe-steiermark.at/

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Beeindruckt von dem Freiheits- und Kampfeswillen der Partisanen und der slowenischen Bevölkerung im Zweiten Weltkrieg war vor kurzem eine Reisegruppe aus Schwäbisch Hall. Angeführt von Kommunisten hat die slowenische Partisanenarmee die deutsche Wehrmacht im Frühjahr 1945 besiegt. Das Land war nach mehrjähriger italienischer und danach deutscher Besatzung wieder frei.

Drei Tage lang wurde die zwölfköpfige Gruppe deutscher Antifaschisten vom ehemaligen österreichischen KPÖ-Landtagsabgeordneten Ernest Kaltenegger aus Graz fachkundig an geschichtsträchtige Orte des Partisanenwiderstands geführt. Der 61-jährige Ex-Landes- und Kommunalpolitiker zeigte in Smuka einen Gedenkstein für Willi Frank, einem Mitglied des Zentralkommites der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) und seinen Funker Willi Högl. Die beiden Männer wurden während des Zweiten Weltkriegs in Slowenien von Nazis umgebracht.

Überlebende KZ-Häftlinge von Partisanen befreit

Bei der dreitägigen Rundreise durch Slowenien besichtigten die geschichtsinteressierten Reiseteilnehmer zunächst ein ehemaliges Konzentrationslager an der Südseite des Loiblpasses – ein Außenlager des KZ Mauthausen. Über 1600 Gefangene mussten am Loiblpass unter brutalen Bedingungen einen kilometerlangen Tunnel in den Karawankenfels bauen. Viele Häftlinge starben an Entkräftung, Krankheiten, verhungerten oder wurden von den Nazi-Schergen getötet. Am 7. Mai 1945 wurden die überlebenden Häftlinge von Partisanen befreit.

Hasserfüllte Bekanntmachungen der SS und der deutschen Polizei

Im Geiselmuseum Begunje – einem ehemaligen Gefängnis – bekamen die Antifaschisten aus Deutschland einen Einblick in die Brutalität der Besatzungspolizei. Zahlreiche hasserfüllte Bekanntmachungen der SS und der deutschen Polizei kündeten in den Ausstellungsräumen von Hinrichtungen vieler slowenischer Zivilisten und Partisanen. Im nahegelegenen Draga-Tal erschossen die Nazis 161 Gefangene aus Begunje. In einer Gedenkstätte wird den Opfern des grausamen Geschehens gedacht.

Über 500 verwundete Partisanen im Krankenhaus ärztlich versorgt

Wie die slowenischen Untergrundkämpfer in der Nähe von Dolenji Novaki, oberhalb von Cerkno, ihre Verwundeten und Kranken versorgten, war eine ärztliche und logistische Meisterleistung. Nach der Kapitulation Italiens wurde dort das Krankenhaus Franja ausgebaut. Ab Dezember 1943 behandelten Ärzte und PflegerInnen die Verwundeten und Kranken auf dem Gebiet des 9. Partisanenkorps. In einer engen Schlucht transportierten sie die Verwundeten durch den Bach Pasice zu den Holzhäusern des Partisanenkrankenhauses Franja. Zwischen Dezember 1943 und Mai 1945 wurden dort über 500 verwundete Partisanen ärztlich versorgt und wieder aufgepäppelt. Während der eineinhalb Jahre seines Bestehens wurde das Krankenhaus von den deutschen Besatzern nie entdeckt. Der erste Leiter des Krankenhauses war der Arzt Dr. Viktor Volčjak, im Februar 1944 folgte ihm Dr. Franja Bojc, nach der das Krankenhaus später benannt wurde. Die Ärztin blieb mit einer kurzen dreimonatigen Unterbrechung bis zur Befreiung als ärztliche Leiterin tätig.

Partisanenzeitung in schwer zugänglicher Schlucht gedruckt

Ebenfalls nie entdeckt wurde die Partisanendruckerei “Slovenija”. Sie gehört in Slowenien zu den am besten erhaltenen authentischen Denkmalen aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges. Sie war die größte und technisch am besten ausgerüstete Partisanendruckerei in der Region Primorska. Die Holzbaracken, der Maschinenraum, die Küche, das Esszimmer, die Setzerei, die Buchbinderei und die elektrische Zentrale wurden im Sommer 1944 in der schwer zugänglichen Hangfurche »v Studencih« unter der Hochebene Vojskarska planota gebaut. Mitarbeiter der Partisanendruckerei hatten in Mailand für eine Million Lira eine große, moderne Elektrodruckpresse gekauft und sie auf gefahrvollen illegalen Wegen nach Görz und dann nach Vojsko befördert. Die Partisanen zerlegten die Druckmaschine in Einzelteile, trugen sie in die Druckerei und bauten sie dort wieder zusammen. Auch eine kleinere TIGL-Druckpresse besorgten sie sich. Die Druckerei Slovenija ging am 17. September 1944 in Betrieb. Am nächsten Morgen wurden schon 4.000 Exemplare der Zeitung “Partizanski dnevnik” ausgeliefert. Partizanski dnevnik war nach Angaben des Druckereimuseums die einzige Tageszeitung im okkupierten Europa, die von einer Widerstandsbewegung gedruckt worden war. Sie erschien regelmäßig bis zum Kriegsende in einer Tagesauflage von 4000 bis 7000 Exemplaren.

Baza 20: Lager der politischen Führung der PartisanInnen

Kočevski rog ist eines der größten Waldgebiete zwischen Bela krajina und Kočevje. Oberhalb von Dolenjske Toplice verbergen sich zwischen Karsttrichtern und Fichten mehrere im Krieg erbaute Krankenhäuser, Druckereien und Werkstätten. Für das Quartier der Partisanenführung wurde eine besonders unwegsame Lage gewählt. Die Barackensiedlung erhielt den Namen Baza 20. Das Militärkommando hatte seinen eigenständigen Sitz schon 1943 in der Nähe der Baza 21.

Im Sommer 1944 standen 26 Holzbaracken

Nach Angaben des Museums wurde die erste Baracke 1943 errichtet. Sie diente als Quartier für einen Teil der Führung der Befreiungsbewegung, die sich vom Polhov-Gradec-Bergland dorthin zurückzog. Mit der Erweiterung der Führungsorgane wuchs auch die Baza, die im Sommer 1944 schon 26 Baracken zählte. In der Baza lebten und arbeiteten Partisanenkommandeure, die Führungsschicht der Befreiungsfront und der Kommunistischen Partei sowie andere Funktionäre, gelegentlich auch Mitglieder der jugoslawischen Befreiungsfront.

Bildungsreise für junge Leute ist in Planung

Den Kontakt zu Ernest Kaltenegger in Österreich hatte Anne Rieger hergestellt. Die ehemalige Landessprecherin der VVN-BdA Baden-Württemberg und ehemalige Zweite Bevollmächtigte der IG Metall Waiblingen wohnt mit ihrem Lebensgefährten seit einigen Jahren in Graz. Als Reiseleiter der deutschen Delegation fungierte Siegfried Hubele von der VVN-BdA Schwäbisch Hall. Der Betriebsratsvorsitzende der Firma Huber in Öhringen und Mitglied des IG Metall-Vorstands in Schwäbisch Hall war die treibende Kraft für das Zustandekommen der Bildungsreise. 2012 oder 2013 will Hubele eine weitere Bildungsreise auf den Spuren der Partisanen anbieten. Diese soll aber speziell für junge Leute konzipiert werden.

Weitere Informationen und Kontakt:

Siegfried Hubele, Schwäbisch Hall Telefon: 0791-51377 E-Mail: s.hubele@t-online.de

Weitere Informationen in Hohenlohe-ungefiltert: “Es wurde versucht, ein Land deutsch zu machen, das nicht deutsch war” – Interview mit Ernest Kaltenegger (KPÖ) über den Partisanenkampf in Slowenien http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=11555

Weitere Informationen im Internet:

VVN-BdA Schwäbisch Hall: http://schwaebisch-hall.vvn-bda.de/

KZ am Loiblpass: http://www.mauthausen-memorial.at/db/admin/de/show_thema.php?cbereich=2&cthema=396

Partisanenkrankenhaus Franja: http://www.slovenia.info/de/kul-zgod-znamenitosti/Dolenji-Novaki,-Partisanenkrankenhaus-Franja.htm?kul_zgod_znamenitosti=6790&lng=3

Druckerei der Partisanenzeitung: http://www.idrija-turizem.si/de/kulturna-dedi-ina/partizanska-tiskarna-slovenija-na-vojskem.html

Baza 20, Lager der Partisanenführung: http://www.slovenia.info/de/kul-zgod-znamenitosti/Baza-20,-Partisanenbasislager.htm?kul_zgod_znamenitosti=6663&lng=3

http://de.wikipedia.org/wiki/Ernest_Kaltenegger

http://www.kpoe-steiermark.at/index.phtml

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht nach dem Massenmord an Demokraten, an Linken und Sozialisten in Oslo und Utöya/Norwegen „keine direkte Gefahr durch Terroranschläge von rechts“ in Deutschland. Nach rund 150 Mordanschlägen von rechts gegen andersdenkende, andersaussehende und anderslebende Menschen, nach täglichen Morddrohungen der Nazis hierzulande ist eine solche Äußerung des zuständigen Ministers unfassbar. Und sie wurde veröffentlicht am selben Tag, da in Leverkusen neun Menschen, darunter eine Sinti-Familie, beinahe bei einem faschistischen Brandanschlag ums Leben gekommen wären.

Erinnern wir uns: Es war die bei den Nazis noch heute gültige Schwarze Liste der Anti-Antifa „Einblick“, die schon 1992 zur allgemeinen Lynchjustiz, zur “endgültigen Ausschaltung der politischen Gegner” aufgerufen hat: “Jeder von uns muß selbst wissen, wie er mit den ihm hier zugänglich gemachten Daten umgeht. Wir hoffen nur, ihr geht damit um!” Seit jener Zeit verfolgen die Nazis in Deutschland das Ziel, mit Terror das Land zu destabilisieren und zur Erhebung für die “deutsche nationale Identität” zu führen, um es “national zu befreien”. Ausländer und „Ausländerfreunde” sollen aus dem Land getrieben oder „ausgeschaltet” werden: „Der eigentliche Gegner ist nicht der Asylant, der Zigeuner, der Wirtschafts- oder Kriegsflüchtling. Wir müssen uns an die halten, die uns die Suppe eingebrockt haben.“ (aus Einblick, Drohliste der Anti-Antifa, 1992) So hieß es lange vor dem „Manifest“ des Anders Behring Breivik.

Erinnern wir uns: Es gab die hetzerischen Mahnung „Deutschland schafft sich ab“ (Buchtitel) und die rassistische hunderttausendfach verbreitete rassistische Meinungsmache Thilo Sarrazins gegen Muslime. Es gab die Distanzierung von Sarrazin, der dann die allgemeine Umarmung folgte.

Jetzt hat in Norwegen ein Rechtsextremist und früherer Aktivist aus der antimuslimischen „Fortschrittspartei“ (23 Prozent der Wählerstimmen) nicht nur gehetzt, sondern auch gemordet. Aber die etablierte Politik hierzulande will noch immer nichts gegen die antimuslimische Hetze unternehmen und pflegt in starkem Maße auch die antikommunistische und antiziganistische Propaganda. Die NPD soll nicht verboten werden. Faschistische Hasstiraden werden als „Meinungsfreiheit“ ausgegeben.

Er wolle „Europa vor Marxismus und Islamismus retten“ erklärte der Massenmörder Breivik in seinem „Manifest“, dessen Inhalt auf rechten Blogseiten Deutschlands lebhaft begrüßt wird, wenn auch noch mit Distanzierung zu den Taten des selbsternannten Kreuzritters. Gegen Linke und Muslime vorzugehen, ist auch der Konsens von der rechten Mitte bis zum rechten Rand.

Die VVN-BdA grüßt die Antifaschisten in Norwegen und ist mit ihnen solidarisch. Sie fordert die konsequente Aufklärung über die Vernetzung der Terrorszene vom Norden bis in unser Land. Sie weist auf die Drohungen („Kommis töten“ und „Kommt Zeit kommt Rat kommt Attentat“) hin, die gegenwärtig bei Antifaschisten eingehen, und sie verlangt, dass Polizei und Justiz diese ernst nehmen. Den Bundesinnenminister und die Länderinnenminister fordern wir auf, die rechte Gewalt nicht weiter zu verharmlosen, sondern ihr entgegenzutreten. Naziorganisationen gehören verboten, Nazipropaganda und Nazi-Aufmärsche ebenso! Und schließlich ist – auch angesichts der Biographie des norwegischen Massenmörders – zu fragen: Wann werden die Sportschützenbünde und -vereine endlich unter Kontrolle genommen, die immer wieder Waffen und Ausbildung für Amokläufer und rechte Schützen bereithalten?

Ein wichtiges Element antifaschistischer Arbeit war schon immer die internationale Solidarität. Dieses Prinzip, dass politisches Handeln für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte nicht an den nationalen Grenzen halt machen oder gar zu Lasten von Menschen und Völkern anderer Nationen durchgesetzt werden kann, war eine Grunderkenntnis der Kräfte der Arbeiterbewegung, die historisch die Hauptlast des antifaschistischen Kampfes trugen.

Dabei war es keine Frage der jeweiligen politischen Position, dies galt gleichermaßen für sozialdemokratische, kommunistische und andere Richtungen der Arbeiterorganisationen.

Dieser Internationalismus im antifaschistischen Handeln wurde auch von liberalen und bürgerlichen Kräften anerkannt. Erlebten sie doch, dass Internationalismus eine existenzielle Notwendigkeit des Handelns gegen die nationalistische und chauvinistische Ideologie der jeweiligen faschistischen Herrschaft, ob in Deutschland, Italien, Spanien, Bulgarien oder in anderen Ländern war. Faschistische Ideologie und Politik, die sich zu einer direkten Bedrohung nicht nur für die Nachbarstaaten entwickelte, war in der Regel verbunden mit imperialistischen Expansions- und Herrschaftsplänen. Sie konnten nur im gemeinsamen Kampf aller von diesen Regimes bedrohten Länder und Völker bekämpft werden. Daraus ergab sich ganz originär eine Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg.

Dabei hatte solche Zusammenarbeit im antifaschistischen Handeln wenig zu tun mit dem klassischen Koalitions- und Beistandspaktdenken der herrschenden Eliten der jeweiligen Staaten. Es war vielmehr aus den Erfahrungen der Antifaschisten eine Zusammenarbeit der Völker, die sich auch in praktischer Solidarität mit den Verfolgten und im antifaschistischen Handeln ausdrückte. Dazu gehörte beispielsweise die Hilfe für Verfolgte und Exilanten oder die Unterstützung von Widerstandsgruppen bei der grenzüberschreitenden antifaschistischen Arbeit. Besonders aktiv war in diesem Zusammenhang die Internationale Transportarbeiter Föderation (ITF), die sich bei der Rettung von Verfolgten und beim illegalen Transport von Druckschriften hervorgetan hat. Aber auch in den Ländern des Exils war dieser Internationalismus lebendig. Er schuf die Rahmenbedingungen, dass in Prag der Exilvorstand der SoPaDe arbeiten konnte, in Moskau das ZK der KPD, in London der „Deutsche Kulturbund“ und in mehreren Ländern deutsche Antifaschisten, die im Exil die Komitees „Freies Deutschland“ und andere politische Strukturen des antifaschistischen Handelns aufbauen konnten. Antifaschismus als Internationalismus zeigte sich besonders deutlich im Kampf gegen die Bedrohung der Spanischen Republik durch den faschistischen Putsch von General Franco. Hier formte er sich in den Internationalen Brigaden, die – gegen die „Nichteinmischungshaltung“ der Westmächte – praktische Solidarität mit der bedrohten Republik übten. Die Kraft der internationalen Solidarität vermochte es, den faschistischen Vormarsch mehrere Monate erfolgreich aufzuhalten. Viele Antifaschisten zogen mit dem Bewusstsein nach Spanien, dort nicht nur Franco zu stoppen, sondern damit indirekt auch der faschistischen Bedrohung in ihrem eigenen Land entgegenzutreten.

Und nicht nur in Spanien lebte der Internationalismus. Die Teilnahme deutscher Antifaschisten in den Reihen der Armeen der Anti-Hitler-Koalition, in der französischen Résistance und im bewaffneten Widerstand anderer Länder war ein sichtbares Zeichen für diese Gemeinsamkeit der antifaschistischen Idee über Grenzen, Nationen und Völker hinweg.

Besondere Bedeutung erhielt der internationalistische Charakter des antifaschistischen Widerstandes in den Konzentrationslagern. Hier ging es darum, durch die illegale vertrauensvolle Zusammenarbeit von deutschen und ausländischen Häftlingen ein gemeinsames Überleben zu sichern. Dies war schwerer als in den Zeiten der Illegalität, da in den KZs nicht nur politisch klar denkende Häftlinge eingesperrt waren. Umso wichtiger war es für das Überleben aller Häftlinge, auch unter diesen Bedingungen Solidarität und Internationalismus zu praktizieren. In fast allen größeren Lagern bildeten sich konspirativ internationale Häftlingskomitees. Im KZ Buchenwald gelang es bekanntermaßen, sogar eine illegale Internationale Militärorganisation aufzubauen, die die Basis für die Selbstbefreiung der Häftlinge am 11. April 1945 bildete. Und es war nur konsequent, dass die befreiten Häftlinge des Lagers am 19. April 1945 einen gemeinsamen Schwur ablegten, der bis heute das Vermächtnis aller Überlebenden des KZ Buchenwald ist, aus welchem Land auch immer sie kommen.

Dieser Internationalismus und die hohe Wertschätzung der deutschen antifaschistischen Widerstandskämpfer war die Begründung dafür, dass die VVN 1947 als erste deutsche politische Organisation wieder ein gleichberechtigtes Mitglied der internationalen Gemeinschaft in der FIAPP (Fédération Internationale des Anciens Prisonniers Politiques, Internationale Föderation ehemaliger politischer Gefangener), der Vorläuferorganisation der FIR, werden konnte. Diese internationale Zusammenarbeit erwies sich als eine wirksame politische Kraft im antifaschistisch- demokratischen Neuanfang, sei es in der Verfolgung von Nazi- und Kriegsverbrechern, sei es in der Verteidigung der sozialen und gesellschaftlichen Rechte der Verfolgten des Naziregimes, sei es in der Solidarität mit der vom Verbot bedrohten VVN oder im gemeinsamen Handeln gegen SS-Traditionsverbände und das Wiederaufkommen alt- und neofaschistischer Parteien und Gruppen. Im Umfeld der VVN-BdA entstanden zwei Organisationen, die im besonderen Maße mit dieser internationalistischen Arbeit verbunden sind: die DRAFD (Verband Deutscher in der Résistance, in den Streitkräften der Antihitlerkoalition und der Bewegung „Freies Deutschland“ e.V.) und die „Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik“. In dem 1992 gegründeten Verband DRAFD fanden diejenigen Frauen und Männer zusammen, die im Ausland in den Truppen der Anti-Hitler-Koalition, in den Reihen der Partisanen und Résistance-Kämpfer oder in den organisatorischen Strukturen der antifaschistischen Komitees ihren Beitrag für die Befreiung Deutschlands von Faschismus und Krieg geleistet hatten.

Sie standen in der Bundesrepublik oftmals vor dem Problem, dass ihr Kampf durch die entsprechenden Entschädigungsgesetze nicht anerkannt war, sie daher um Wiedergutmachung und politische Anerkennung streiten mussten. Während sie in den europäischen Nachbarstaaten hoch geehrt sind, mit Auszeichnungen zum „Ritter der Ehrenlegion“ ernannt werden, müssen sie in der BRD um ihre Wertschätzung streiten. Dabei gelingt es der DRAFD immer besser, in der politischen Öffentlichkeit die Leistungen und Verdienste der deutschen Antifaschisten, die an der Seite der Alliierten kämpften, zu verdeutlichen. Die Ausstellung „Deutsche in der Résistance“ wurde seit 2004 mit großem Erfolg in verschiedenen Städten gezeigt. Ein wichtiges Anliegen der DRAFD ist die Weitergabe der Erfahrungen an die nachgeborenen Generationen. Ein erfolgreiches Beispiel war sicherlich die gemeinsame Fahrt von ehemaligen Kämpfern der Résistance und jungen Antifaschisten im Sommer 2004 nach Oradour sur Glane. Dabei standen Erinnerung und Begegnung mit französischen Antifaschisten gleichberechtigt nebeneinander.

Einen wichtigen Beitrag zu antifaschistischer Internationalismus-Arbeit leisten auch die „Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik“. Sie halten mit ihren Zeitzeugen und historischen Berichten die Erinnerung an den internationalen antifaschistischen Kampf zur Verteidigung der Republik gegen die faschistische Bedrohung lebendig. Dabei leisten sie diese Arbeit in einem Netzwerk von Organisationen in Europa und den USA und in enger Verbindung mit jungen Generationen. Die alljährlichen internationalen Sommertreffen dienen dem Austausch von Erfahrungen und der Vorbereitung gemeinsamer antifaschistischer Initiativen. So ist auf Vorschlag der britischen Organisation im Frühjahr 2006 geplant, den Weg der Pyrenäen-Überquerung der ersten Mitglieder der Internationalen Brigaden, die illegal nach Spanien einreisten, nachzugehen. Hier werden in besonderem Maße auch jüngere Antifaschisten erwartet.

Ein Sonderfall ist die über vierzigjährige Arbeit des Internationalen Rombergpark-Komitees in Dortmund. Verbunden mit der Erinnerung an ein faschistisches Verbrechen in den letzten Tagen des Krieges wurde der Kontakt zu den überlebenden Angehörigen in zahlreichen Ländern zum Ausgangspunkt der internationalen Arbeit. Dieses Komitee und die Gedenkveranstaltung zum Karfreitag in der Bittermark haben sich in den letzten Jahrzehnten als Fokus der internationalen Verbindungen der antifaschistischen Organisation in Nordrhein-Westfalen erwiesen.

Die internationale Arbeit der VVN-BdA findet aber nicht nur in der FIR oder im Rahmen solcher Organisationen statt. Unser Internationalismus ist mit vielen Handlungsfeldern verbunden und wird als lebendiger Bestandteil der Arbeit der Organisation auf Bundes-, Landes- und Kreisebene verstanden. Wenn im Folgenden einzelne Beispiele angeführt werden, ist klar, dass damit nur ein kleiner Ausschnitt der unterschiedlichen Aktivitäten abgebildet werden kann.

Dieser Internationalismus zeigte sich konkret in der Unterstützung der Entschädigung für Zwangsarbeiter des faschistischen Sklavensystems. Die Sicherung von Dokumenten, die Aufarbeitung von Einzelschicksalen, wie es beispielsweise die Bremer Landesvereinigung mit dem Schicksal niederländischer Zwangsarbeiter gemacht hat, sind konkrete Beiträge zum Internationalismus. Schon seit vielen Jahrzehnten arbeitet die VVN-BdA im Saarland an der Aufarbeitung der Schicksale französischer Verfolgter im KZ Neue Bremm und anderen Haftstätten. Dies erfolgt in enger Verbundenheit mit französischen Partnern, wie der FNDIRP, der ANACR, der ANCAC und anderen. Begegnungen, Konferenzen und Dokumentationen sind die bisherigen praktischen Resultate dieser Arbeit.

Entsprechend der historischen und geographischen Nähe ist in Baden-Württemberg die Geschichtsarbeit eng mit der Arbeit am Gedenkort Natzweiler-Struthof verbunden. Dabei haben sich VVN-BdA-Mitglieder als anerkannte Betreuer von Gruppenbesuchen in der Gedenkstätte etabliert. Mit Gedenkmärschen durch das Elsass auf den Spuren von Heidi Hautval werden alternative Formen der Zugänge zur antifaschistischen Geschichte gesucht und erfolgreich umgesetzt.

Internationalistische Arbeit im Kontext einer Gedenkstätte steht auch für die Thüringische VVN-BdA im Zentrum. Seit vielen Jahren betreuen die Mitglieder die Überlebenden des KZ Buchenwald, wenn sie im Rahmen der Feiern zur Selbstbefreiung nach Thüringen kommen. Besonders im Jahr 2005 konnten zahlreiche Veranstaltungen mit Schulklassen und Jugendgruppen mit den Häftlingen aus allen Teilen Europas und aus Israel durchgeführt werden. Dadurch verbindet sich solche internationale Arbeit mit der Jugendarbeit der VVN-BdA. Ähnliches kann auch aus der Arbeit der sächsischen VVN-BdA berichtet werden. Ob es die erfolgreiche Arbeit der deutsch-tschechischen „Spurensucher“ oder die Begegnung in Auschwitz mit Jugendlichen aus Hoyerswerda ist, die von der VVN-BdA angeregt wurde.

Zu unseren internationalistischen Inhalten gehörten die politische Solidarität gegen die faschistischen Regime in Portugal, Griechenland oder Chile und – ganz aktuell – die Kampagne zur Rettung von Mumia Abu Jamal. Es war ein deutliches Zeichen dafür, dass der internationalistische Antifaschismus in der VVN-BdA lebendig ist, ihn auf dem Vereinigungskongress einstimmig als Ehrenmitglied aufzunehmen. Seine Grußadresse an den Bundeskongress Ende Mai 2005 war ein emotionaler Höhepunkt.

Der Internationalismus antifaschistischer Politik beweist sich aber nicht allein in der Solidarität mit Völkern und Menschen, die in anderen Ländern von Faschismus und Rassismus bedroht werden. Dazu gehört in unserem Land auch die Solidarität mit Menschen ohne deutschen Pass. Hier erweist sich antifaschistischer Internationalismus als „Humanismus in Aktion“, geht es doch darum, das Recht eines jeden Menschen auf Würde und körperliche Unversehrtheit zu verteidigen.

Antifaschismus ist eine internationalistische Kraft: damals, heute und morgen. Denn Internationalismus ist auch ein Gegenentwurf zu Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus – nicht allein der extremen Rechten.

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